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Aktuelle Handhabung bei öffentlichen Sitzungen

Donnerstag, 19. März 2020

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Wie aus den Medien (Zeitung, Internet, Fernsehen) bekannt erfordert die aktuelle Krisensituation (Corona – Pandemie) eine möglichst weitgehende soziale Distanz, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern bzw. zu verlangsamen. Dies geht einher mit wahrnehmbaren Einschränkungen für die ganze Öffentlichkeit, was den gewohnten Alltag, die Teilnahme an Veranstaltungen sowie das Verhalten in Beruf und Freizeit anbelangt.

Die Verwaltung des Marktes Allersberg reagiert auf diese Situation, abgestimmt mit den anderen 15 Kommunen des Landkreises und gemäß den Vorgaben des Bayerischen Gemeindetages.

Bis auf Weiteres gilt deshalb für alle Sitzungen des Marktgemeinderates und seiner Ausschüsse:

  • 1) Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse finden statt, soweit Tagesordnungspunkte zu behandeln sind, die aufgrund Dringlichkeit, aus Fristwahrungsgründen oder aufgrund Vorgaben der Geschäftsordnung/Gemeindeordnung nicht aufgeschoben werden können.
    Die Handlungsfähigkeit der Verwaltung und die Gesetzmäßigkeit des Handelns werden auf diese Weise im Rahmen des Notwendigen gewährleistet. Ansonsten erfolgt eine Verschiebung in Sitzungen, die zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.
  • 2) Soweit die Öffentlichkeit aus rechtlichen Gründen von der Sitzung nicht ausgeschlossen ist oder werden kann, finden diese Sitzungen öffentlich statt.

Allerdings erfolgen zum Schutz der Öffentlichkeit und der teilnehmenden Räte, Ortssprecher und Mitarbeiter folgende Maßnahmen:

  • es ergeht ein dringender Appell an alle Bürgerinnen und Bürger, im Rahmen der Eigenverantwortung möglichst von einer Teilnahme als Zuschauer an den Sitzungen abzusehen.
  • alle Sitzungen finden ausnahmslos im großen GilardiSaal statt, in dem die Bestuhlung und Tische so angeordnet werden, dass ein größtmöglicher Abstand zwischen den Personen gewährleistet ist
  • die Verwaltung sorgt für Zugang zu Handwaschbecken, Seife, Desinfektionsmitteln und Einweghandschuhen
  • die Sitzungsdauer wird im Rahmen des Zulässigen möglichst kurz gehalten
  • die ausreichende Information der Öffentlichkeit wird durch Teilnahme der Presse gewährleistet.

 

 

Daniel Horndasch
1. Bürgermeister

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